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Tagesordnung

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Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 3. Sitzung
Termin: Di, 16.04.2024 18:01 Uhr
Ort: Rathaus, Cuxhaven-Saal
Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses  
6. 1. Nachtrag zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 28/2024
7. Aufhebung des Regiebetriebes als selbständige Einrichtung im Sinne von § 139 NKomVG 69/2024
8. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023 - Kenntnisnahme 50/2024
9. Doppelhaushalt 2023/2024
hier: 1. Nachtragshaushalt 2024		 60/2024
Doppelhaushalt 2023/2024
hier: 1. Nachtragshaushalt 2024		 60/2024 1. Ergänzung
10. Jahresrechnung 2023
hier: Vorläufiges Ergebnis		 62/2024
11. Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen		 70/2024
12. Überplanmäßige Aufwendung
Erneuerung der Wärmeversorgung des Rathauses BA 2 und 3		 33/2024 1. Ergänzung
Überplanmäßige Aufwendung
Erneuerung der Wärmeversorgung des Rathauses BA 2 und 3		 33/2024 2. Ergänzung
13. Straßenausbaubeiträge für die Beleuchtung im Stadtgebiet 67/2024
14. Änderung der Innenbereichssatzung
hier: Gemarkung Lüdingworth, Flur 8, Flurstück 108/44		 ANT-36/2023 1. Ergänzung
15. Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" - Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung des "ehemaligen Amtsgerichtes" im Schlossgarten 77/2024
16. Sportstättenbaufördermittel ANT-37/2023 1. Ergänzung
17. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
Hier: Fachplanungsleistungen für die veranstaltungsbezogene Ausstattung des Ersatzneubaus der Rundturnhalle		 55/2024
18. Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtjugendfeuerwehrwart" 5/2024
19. Auflösung der Ortsfeuerwehren Cuxhaven-Duhnen und Cuxhaven-Stickenbüttel und Neugründung der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven-Duhnen-Stickenbüttel 63/2024
20. Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven-Stickenbüttel 65/2024
21. Ernennung des Ortsbrandmeisters und der Stellvertretenden Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven-Duhnen-Stickenbüttel 66/2024
22. Anträge  
22.1 Installation von Rauchmeldern und Einbruchmeldeanlagen in den Gerätehäusern der Feuerwehren ANT-18/2024
23. Anfragen  
24. Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen  
25. Schließung der Sitzung