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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 10. Sitzung,Neuer Termin!
Termin: Mo, 19.12.2022 18:03 Uhr
Ort: Rathaus, Cuxhaven-Saal
Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 10.03.2022  
6. Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses  
7. Bildung und Besetzung von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen der Stadt nach besonderen Rechtsvorschriften und Besetzung anderer gleichartiger unbesoldeter Stellen  
8. Zuwendungen an Fraktionen und Gruppen 196/2022
9. Wahl der Vertrauenspersonen und Stellvertreter/innen für den beim Amtsgericht Cuxhaven zu bildenden Schöffenwahlausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 227/2022
10. Anregungen und Beschwerden gem. § 34 NKomVG
hier: Anregungen für Straßen- und Platzbenennungen		 266/2022
11. Aufnahme von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2022 269/2022
12. Stellenplan der Allgemeinen Verwaltung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 223/2022
13. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Cuxhaven für die Jahre 2023 bis 2027 217/2022
14. Haushalt 2023 und 2024 216/2022
Haushalt 2023 und 2024
hier: Demografiebericht		 216/2022 1. Ergänzung
Haushalt 2023 und 2024 216/2022 2. Ergänzung
15. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand;
hier: Neuregelungen im Umsatzsteuergesetz (UStG) § 2b UStG und voraussichtliche Änderung § 27 Abs. 22a UStG		 263/2022
16. Haushaltsplan der Julius- und Louise-Gehrt-Stiftung für das Jahr 2023 und
Entscheidung über die Entlastung für das Haushaltsjahr 2021		 264/2022
17. Erstellung eines Wärmeplans für die Stadt Cuxhaven
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung		 256/2022
Erstellung eines Wärmeplans für die Stadt Cuxhaven
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung		 256/2022 1. Ergänzung
18. Vorbereitende Planungen Umbau Deichstraße, Am Slippen
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung		 258/2022
19. Umbau im Bereich Deichstr., Am Slippen - Förderantrag Projekt "Deichband"
hier: Bereitstellung von Eigenmitteln		 261/2022
20. Schulentwicklungsplanung zur Festlegung und Umsetzung von Standards zum Raumbedarf in den Cuxhavener Grundschulen
- hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung		 268/2022
21. Umnutzung der Hinrich-Wilhelm-Kopf-Kaserne in Altenwalde zur Aufnahme von geflüchteten Menschen 270/2022
22. Neubau der Kindertagesstätte „Südlich Westerwischstrom" hier: Entstandene Mehrkosten für den Neubau 172/2022
23. Weiterbetrieb der temporären Umkleidekabinen auf dem Jahnsportplatz 242/2022
24. Anträge  
24.1 Planung für die Bedeckung des Rathauses mit Photovoltaikanlagen ANT-62/2022
24.2 Kommunale Förderung von PV-Anlagen für Balkone ANT-63/2022
25. Anfragen  
26. Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen  
27. Schließung der Sitzung