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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligung und Personal, 7. Sitzung
Termin: Mi, 29.11.2023 16:03 Uhr
Ort: Rathaus, Sitzungsraum Vannes
Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligung und Personal vom 25.09.2023  
6. Jahresabschluss 2021
hier: Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2021		 217/2023
7. Abfallgebühren 2024 198/2023
8. Straßenreinigungsgebühren 2024 196/2023
9. Friedhofsgebühren 2024 197/2023
10. Entwässerung: Zusätzliche Kosten für die Administration zur Ermittlung der für die Niederschlagswassergebühr relevanten Flächen 199/2023
11. Fäkalschlammbeseitigung - Anpassung der Gebühren 226/2023
12. Entwässerungsgebühren 2024 221/2023
13. Gästebeitragssatzung
1. Gästebeitragskalkulation 2024
2. Sechste Änderungssatzung		 201/2023
14. Tourismusbeitragssatzung
1. Tourismusbeitragskalkulation 2024
2. Sechste Änderungssatzung		 202/2023
15. Dritte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Cuxhaven 228/2023
16. 1. Änderung der Satzung der Stadt Cuxhaven über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS) 173/2023
17. 1. Änderung der Satzung der Stadt Cuxhaven über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung - SBS) 172/2023
18. 1. Änderung der Richtlinie der Stadt Cuxhaven zur Pauschalierung der Kostenerstattungsbeträge für private Modernisierungs-/Instandsetzungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Cuxhaven-Süderwisch“. - Modernisierungs-/Instandsetzungsrichtlinie - 205/2023
19. Aufstellung eines städtebaulichen Rahmenplanes für das Sanierungsgebiet "Süderwisch" sowie der Kosten- und Finanzierungsübersicht 123/2023 1. Ergänzung
20. Überplanmäßige Auszahlung
- Erschließungsstraße ZOB		 240/2023
21. Errichtung eines dreigruppigen Hortes in der Rohdestraße 2 in Cuxhaven 208/2023
22. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
hier: Geleistete Anzahlungen auf Sachanlagen Digitalpakt für die Zuwendungen zur Umsetzung des Ausstattungsprogramms für geflüchtete ukrainische Schülerinnen und Schüler		 176/2023
23. Beteiligungsbericht 2023 138/2023
24. Quartalsbericht III 2023 zu den wesentlichen Produkten des Haushaltsjahres 2023 187/2023
25. Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen		 178/2023
26. Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen		 215/2023
Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen		 215/2023 1. Ergänzung
27. Anträge  
27.1 Ersatzneubau einer Multifunktionshalle ANT-28/2023
28. Berichte/Fragen  
29. Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen  
30. Schließung der Sitzung