Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Rat, 6. Sitzung
Termin:	Do, 16.11.2017 18:11 Uhr
Ort:	Rathaus, Cuxhaven-Saal Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Eröffnung der Sitzung
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3.	Feststellung der Tagesordnung
4.	Einwohnerfragestunde
5.	Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 14.09.2017
6.	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses
7.	Bestimmung von wesentlichen Produkten	97/2017
8.	Quartalsbericht II-2017 zu den wesentlichen Produkten des Haushaltsjahres 2017	122/2017
9.	Wahl der Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Cuxhaven zu bildenden Schöffenwahlausschuss zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023	164/2017
10.	Weiterentwicklung des Regionalforum Bremerhaven	169/2017
11.	Überplanmäßige Aufwendungen Fachbereich Verwaltungsdienste – 1.3 Elektronische Datenverarbeitung	167/2017
12.	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen	155/2017
13.	Änderung des Hauptstraßennetzes - Einrichtung einer Tempo 30 - Zone	117/2017
14.	Bebauungsplan Nr. 176 "Südlich Appelhoff" - Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	148/2017
15.	Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 40 "Döser Nordfeld" - 10. Änderung	157/2017
16.	Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofs über die überörtliche Kommunalprüfung der Stadt Cuxhaven hier: Kommunale Museen – Für die Zukunft gerüstet?	94/2017
17.	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven-Sahlenburg	102/2017
18.	Anträge
18.1	Mobilität neu denken, Mobilität neu gestalten	ANT-24/2017
18.2	Bebauungsplan für das "Lotsenviertel"	ANT-25/2017
18.3	Freies WLAN an Stränden und zentralen Plätzen in der Stadt Cuxhaven	ANT-26/2017
18.4	Erklärende Beschilderung von Straßennamen	ANT-27/2017
19.	Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen
20.	Schließung der Sitzung