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Tagesordnung

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Sitzung: Rat, 2. Sitzung
Termin: Do, 07.03.2024 18:00 Uhr
Ort: Rathaus, Cuxhaven-Saal
Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses  
6. Barrierefreier Zugang bis zur Wasserkante am Strand ANT-58/2022 2. Ergänzung
7. Bestimmung von wesentlichen Produkten, Berichtstermine und Änderung der Geschäftsordnung des Rates 227/2023
8. Deckung des Fachkräftebedarfs in Cuxhaven - Zusammenarbeit zwischen der Bundesagentur für Arbeit, jobcenter des Landkreises Cuxhaven und der Agentur für Wirtschaftsförderung der Stadt Cuxhaven 23/2024
9. Entwicklung des Neubaus der Liegeplätze 5-7  
10. Entwicklungen zum Gebiet "F90" (Hafengewerbegebiet)  
11. Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen		 30/2024
12. Überplanmäßige Aufwendung
Erneuerung der Wärmeversorgung des Rathauses BA 2 und 3		 33/2024 1. Ergänzung
Überplanmäßige Aufwendung
Erneuerung der Wärmeversorgung des Rathauses BA 2 und 3		 33/2024 2. Ergänzung
13. Sonderausstellung "Facettenreiche Insekten" mit Rahmenprogramm
hier:überplanmäßige Mittelbereitstellung		 19/2024
14. Straßenausbaubeiträge für die Beleuchtung in Altenwalde 6/2024
15. Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Cuxhaven 15/2024
Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Cuxhaven 15/2024 1. Ergänzung
16. Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Cuxhaven 14/2024
17. 138. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich
"Südlich der Wehldorfer Straße" - Teilbereiche A, B und C
- Beschluss über Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss		 41/2024
18. Bebauungsplan Nr.188 "Südlich der Wehldorfer Straße" -Teilbereich A, B und C
- Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss		 42/2024
19. Beherbergungskonzept - Steuerung von Beherbergungsnutzungen in Cuxhaven (Ferienwohnungskonzept) 43/2024
20. Städtebaulicher Ideenwettbewerb für das Stadtquartier am Funkturm 44/2024
21. Schulentwicklungsplanung - aktueller Planungsstand 53/2024
22. Errichtung eines Modulbaus in der Abendrothstraße in Cuxhaven 38/2024
23. Bildung und Besetzung von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen der Stadt nach besonderen Rechtsvorschriften und Besetzung anderer gleichartiger und unbesoldeter Stellen.
- Besetzung des Sozialbeirates der Deutschen Seemannsmission Hannover e.V., Station Cuxhaven		 46/2024
24. Anpassung Fahrzeugkonzept der Feuerwehr der Stadt Cuxhaven 49/2024
25. Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtjugendfeuerwehrwart" 5/2024
26. Entlassung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven-Holte-Spangen 39/2024
27. Entlassung der Stellvertretenden Ortsbrandmeisterin der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven-Holte-Spangen 13/2024
28. Ernennung des Ortsbrandmeisters und des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven-Holte-Spangen 40/2024
29. Entlassung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven-Altenbruch 16/2024
30. Ernennung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven-Altenbruch 17/2024
31. Anträge  
31.1 Nachnutzung des Gebäudes Rohdestraße 2 mit einer stadtgeschichtlichen Ausstellung sowie Sonder- und Wanderausstellungen ANT-7/2024
31.2 Aufstellung von Spielgeräten in der Innenstadt ANT-11/2024
31.3 Planung für den Bau eines Kunstrasen-Hockeyplatzes ANT-12/2024
32. Anfragen  
33. Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen  
34. Schließung der Sitzung