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Tagesordnung

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Sitzung: Rat, 7. Sitzung
Termin: Do, 07.12.2023 18:03 Uhr
Ort: Rathaus, Cuxhaven-Saal
Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Sitzungspaket:
Auf die Tagesordnung (noch) nicht aufgenommene Vorlagen
Betreff
228/2023 1. Ergänzung - Beschlussvorlage
Dritte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Cuxhaven
ANT-13/2023 2. Ergänzung - Beschlussvorlage
Überarbeitung der Schutzverordnung für das Gebiet des Brockeswaldes
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Sitzübergang im Rat der Stadt Cuxhaven 222/2023
5. Einwohnerfragestunde  
6. Genehmigung von Protokollen  
6.1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 31.03.2022  
6.2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 23.03.2023  
6.3 Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 29.06.2023  
6.4 Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 31.08.2023  
7. Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses  
8. Besetzung des Verwaltungsausschusses 238/2023
9. Besetzung von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen der Stadt nach besonderen Rechtsvorschriften und Besetzung anderer gleichartiger unbesoldeter Stellen 239/2023
Bildung und Besetzung von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen der Stadt nach besonderen Rechtsvorschriften und Besetzung anderer gleichartiger und unbesoldeter Stellen 210/2023
Bildung und Besetzung von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen der Stadt nach besonderen Rechtsvorschriften und Besetzung anderer gleichartiger und unbesoldeter Stellen 237/2023
10. Beteiligungsbericht 2023 138/2023
11. Quartalsbericht III 2023 zu den wesentlichen Produkten des Haushaltsjahres 2023 187/2023
Quartalsbericht III 2023 zu den wesentlichen Produkten des Haushaltsjahres 2023 187/2023 1. Ergänzung
12. Initiierung und Durchführung eines Qualifizierungsprogrammes für notwendige Berufe in der Offshorebasis Cuxhaven, dem maritimen Sektor und der Tourismusbranche ANT-12/2023
Initiierung und Durchführung eines Qualifizierungsprogrammes für notwendige Berufe in der Offshorebasis Cuxhaven, dem maritimen Sektor und der Tourismusbranche ANT-12/2023 1. Ergänzung
13. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Cuxhaven-West 189/2023
14. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Cuxhaven-Ost 190/2023
15. Dritte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Cuxhaven 228/2023
16. Gästebeitragssatzung
1. Gästebeitragskalkulation 2024
2. Sechste Änderungssatzung		 201/2023
17. Tourismusbeitragssatzung
1. Tourismusbeitragskalkulation 2024
2. Sechste Änderungssatzung		 202/2023
18. Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen		 215/2023
Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen		 215/2023 1. Ergänzung
19. Jahresabschluss 2021
hier: Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2021		 217/2023
20. Überarbeitung der Schutzverordnung für das Gebiet des Brockeswaldes ANT-13/2023
Überarbeitung der Schutzverordnung für das Gebiet des Brockeswaldes ANT-13/2023 1. Ergänzung
21. Wolfs-Positionspapier der Jägerschaften Ost-/Friesland – Küste („Auricher Erklärung“) 161/2023
22. Beteiligung der Stadt Cuxhaven an dem mehrjährigen Projekt "Wolfs-Monitoring im Landkreis Cuxhaven" unter Federführung des Landkreises 230/2023
23. Einrichtung von Mitfahrerbänken in Cuxhaven und Start eines Pilotprojektes in Sahlenburg ANT-15/2023
24. Parkflächen am Bahnhof ANT-27/2023
Parkflächen am Bahnhof ANT-27/2023 1. Ergänzung
25. Überplanmäßige Auszahlung
- Erschließungsstraße ZOB		 240/2023
26. Straßenausbaubeiträge für die Beleuchtung in Altenwalde 130/2023
27. 1. Änderung der Satzung der Stadt Cuxhaven über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung - SBS) 172/2023
28. 1. Änderung der Satzung der Stadt Cuxhaven über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS) 173/2023
29. 1. Änderung der Richtlinie der Stadt Cuxhaven zur Pauschalierung der Kostenerstattungsbeträge für private Modernisierungs-/Instandsetzungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Cuxhaven-Süderwisch“. - Modernisierungs-/Instandsetzungsrichtlinie - 205/2023
30. Aufstellung eines städtebaulichen Rahmenplanes für das Sanierungsgebiet "Süderwisch" sowie der Kosten- und Finanzierungsübersicht 123/2023
Aufstellung eines städtebaulichen Rahmenplanes für das Sanierungsgebiet "Süderwisch" sowie der Kosten- und Finanzierungsübersicht 123/2023 1. Ergänzung
31. 137. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Fort Thomsen“
- Beschluss über Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss		 218/2023
32. Bebauungsplan Nr. 222 „Fort Thomsen“
- Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss		 219/2023
33. 55. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Grimmershörnkaserne"
- Aufstellungsbeschluss		 223/2023
34. Bebauungsplan Nr. 120 "Grimmershörnkaserne"
- Beschluss über Stellungnahmen und öffentliche Auslegung		 224/2023
35. Fortschreibung des Wohnraumversorgungskonzeptes (WRVK - 2023) 233/2023
36. Straßenreinigungsgebühren 2024 196/2023
37. Friedhofsgebühren 2024 197/2023
38. Abfallgebühren 2024 198/2023
39. Entwässerung: Zusätzliche Kosten für die Administration zur Ermittlung der für die Niederschlagswassergebühr relevanten Flächen 199/2023
40. Entwässerungsgebühren 2024 221/2023
41. Fäkalschlammbeseitigung - Anpassung der Gebühren 226/2023
Fäkalschlammbeseitigung - Anpassung der Gebühren 226/2023 1. Ergänzung
42. Antrag auf institutionelle Förderung des Joachim-Ringelnatz-Museums gemäß § 8 der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Kulturförderung in der Stadt Cuxhaven für das Förderjahr 2024 177/2023
43. Antrag auf institutionelle Förderung des Künstlerhauses im Schlossgarten e.V. gemäß § 8 der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Kulturförderung in der Stadt Cuxhaven für das Förderjahr 2023 275/2022
44. Einrichtung einer Freiwilligenagentur in kommunaler Trägerschaft durch die Stadt Cuxhaven ANT-26/2023 1. Ergänzung
45. Antrag auf Teilnahme an der Zutrittskampagne „Assistenzhund willkommen“ 94/2023 1. Ergänzung
46. Rückbau der Umkleidecontainer am Jahnsportplatz 242/2023
47. Ernennung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven-Sahlenburg 14/2023
48. Ernennung der Stellvertretenden Ortsbrandmeisterin der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven-Duhnen 166/2023
49. Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven-Duhnen 167/2023
50. Anträge  
50.1 Rückkauf des Gebäudes der ehemaligen Gorch-Fock-Schule und Planung einer neuen Grundschule ANT-29/2023
Rückkauf des Gebäudes der ehemaligen Gorch-Fock-Schule und Planung einer neuen Grundschule ANT-29/2023 1. Ergänzung
50.2 Planung eines Tierheim-Neubaus ANT-35/2023
50.3 Änderung der Innenbereichssatzung
hier: Gemarkung Lüdingworth, Flur 8, Flurstück 108/44		 ANT-36/2023
51. Anfragen  
52. Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen  
53. Schließung der Sitzung