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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 4. Sitzung,Änderung des Sitzungsortes!
Termin: Do, 12.05.2022 18:02 Uhr
Ort: Veranstaltungszentrum, Kugelbake-Halle
Strandstr. 80, 27476 Cuxhaven
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 04.11.2021  
6. Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses  
7. Auflösung der AfD-Ratsfraktion durch den Austritt eines Ratsherrn 73/2022
8. Bildung und Besetzung des Verwaltungsausschusses und von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen der Stadt nach besonderen Rechtsvorschriften und Besetzung gleichartiger und unbesoldeter Stellen 74/2022
9. Initiativen und Gespräche zum erneuten Betrieb einer Elbefähre von Cuxhaven nach Brunsbüttel  
10. Wiederbestellung des Vorsitzenden des Vorstandes der Stadtsparkasse Cuxhaven
hier: Zustimmung der Trägerin		 37/2022
11. Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofs über die überörtliche Kommunalprüfung der Stadt Cuxhaven
hier: Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände		 52/2022
12. Tourismusfinanzierung in Niedersachsen ANT-6/2022 1. Ergänzung
13. Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen ANT-21/2021 2. Ergänzung
Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen ANT-21/2021 1. Ergänzung
14. Konsolidierter Gesamtabschluss
Verzicht auf die Aufstellung konsolidierter Gesamtabschlüsse für die Jahre 2012 bis 2020
Richtlinie der Stadt Cuxhaven für die Aufstellung und Ausführung des konsolidierten Gesamtabschlusses		 47/2022
15. Jahresrechnung 2021
hier: Vorläufiges Ergebnis		 55/2022
16. Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen		 58/2022
17. Einrichtung einer behindertengerechten WC-Anlage am Wochenmarktplatz ANT-3/2022 2. Ergänzung
18. Bewertungsschema/ -Liste (Scoring-Bogen) zur Vergabe von Grundstücks- und Gewerbefläche – hier: Gewerbegebiet "Am Böhlgraben" 217/2021
19. Signalisierung der Klimarelevanz
hier: Darstellung auf Sitzungsvorlagen		 ANT-16/2021 1. Ergänzung
20. Einrichtung einer behindertengerechten WC-Anlage am Wochenmarktplatz ANT-3/2022 1. Ergänzung
21. Einberufung des Nachhaltigkeitsrats 7/2022
22. Bauleitverfahren für die bauliche Entwicklung am elbseitigen Hafenkopf des Alten Fischereihafens
Vorbereitung der Aufstellung eines Bauleitplans gemäß §§ 1 Abs. 3 Satz 1, 9 BauGB		 ANT-5/2022 1. Ergänzung
23. Gutachterverfahren Wolskermarsch - Vorstellung des Gutachterverfahrens und der Ergebnisse der Jury-Sitzung vom 15.11.2021 17/2022
24. Reduzierung des „Schilderwaldes“ ANT-8/2022 1. Ergänzung
25. 3. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Cuxhaven 60/2022
26. Resolution des Rates der Stadt Cuxhaven an die Marine-Offiziersvereinigung ANT-4/2021 2. Ergänzung
27. Benennung des Bestpreises für Lehrgangsteilnehmer an der Marineschule Mürwik in Flensburg ANT-19/2022 1. Ergänzung
28. Antrag auf Projektförderung für das Kindertheaterstück „Tilda und die Tiere tief unten im Meer“ des manufraktur theaters gemäß § 7 der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Kulturförderung in der Stadt Cuxhaven für das Förderjahr 2022 39/2022
29. Sanierungs-/ Umbau- und Anbaumaßnahmen der ev.-luth. Kindertagesstätte Kreuzkirche in Altenwalde 107/2021
Sanierungs-/ Umbau- und Anbaumaßnahmen der ev.-luth. Kindertagesstätte Kreuzkirche in Altenwalde 107/2021 1. Ergänzung
30. Anpassung der Pauschale für die Mittagsverpflegung in Cuxhavener Kindertagesstätten ab 01.08.2022 8/2022
31. Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven - Holte Spangen 41/2022
32. Ernennung der Stellvertretenden Ortsbrandmeisterin der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven - Holte Spangen 40/2022
33. Ernennung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven - Duhnen 78/2022
34. Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven - Duhnen 79/2022
35. Anträge  
35.1 Geldautomaten und mobiler Service der Stadtsparkasse Cuxhaven ANT-20/2022
35.2 Nutzungskonzept Schlossensemble / Marstall ANT-21/2022 1. Ergänzung
35.3 Wechselseitiges Parken in der Straße "Bei der Kugelbake" ANT-22/2022
35.4 Umwidmung von PKW-Stellplätzen zu Fahrradparkanlagen ANT-23/2022
35.5 Beitritt zur Städteinitiative Regelgeschwindigkeit Tempo 30 ANT-24/2022
36. Anfragen  
37. Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen  
38. Schließung der Sitzung