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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 1. Sitzung,Hybridsitzung für Gremienmitglieder
Termin: Do, 10.02.2022 18:05 Uhr
Ort: Veranstaltungszentrum, Kugelbake-Halle
Strandstr. 80, 27476 Cuxhaven
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
3.1 Verklappung von Hamburger Hafenschlick vor der Vogelinsel Scharhörn ANT-10/2022
Verklappung von Hamburger Hafenschlick vor der Vogelinsel Scharhörn ANT-10/2022
4. Einwohnerfragestunde  
5. Genehmigung von Niederschriften  
5.1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 09.12.2021  
5.2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 12.10.2021  
6. Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses  
7. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Stadt Cuxhaven  
8. Gastronomische Bewirtschaftung Grimmershörnbucht  
9. Holzheizkraftwerk Cuxhaven  
10. Einspruch Dr. Kappelt gegen die Feststellung des Sitzverlustes im Rat der Stadt Cuxhaven 11/2022
11. Einspruch Dr. Kappelt gegen die Feststellung der Ersatzperson im Rat der Stadt Cuxhaven 12/2022
12. Bildung und Besetzung von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen der Stadt nach besonderen Rechtsvorschriften und Besetzung gleichartiger und unbesoldeter Stellen 14/2022
13. Änderung der Entschädigungssatzung
Hier: Zuwendungen an die im Rat der Stadt Cuxhaven vertretenen Fraktionen und Gruppen		 10/2022
14. Fortschreibung der Hotelbedarfs- und Verträglichkeitsanalyse für den Standort Cuxhaven 210/2021
15. Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen		 9/2022
16. Straßenausbaubeiträge für die Beleuchtung in Altenwalde 194/2021
17. Bebauungsplan Nr. 108 "Hinter der Kirche“ – Erlass einer Veränderungssperre 168/2021
18. Anträge  
18.1 Fahrbahnverengungen auf der Nordheimstraße ANT-3/2021 1. Ergänzung
18.2 Carsharing-Stationen und Elektrofahrzeug-Stellplätze mit Ladestation im Ortsteil Lüdingworth ANT-5/2021 1. Ergänzung
18.3 Ausbau Beleuchtung des Fuß- und Radweges Ortsausgang Köstersweg bis zur „Dornenecke“ ANT-9/2021 1. Ergänzung
18.4 "Park and Ride" nach Duhnen, Döse und Sahlenburg ANT-14/2021 1. Ergänzung
"Park and Ride" nach Duhnen, Döse und Sahlenburg ANT-14/2021 2. Ergänzung
18.5 Verbesserung der Verkehrssicherheit ANT-18/2021 1. Ergänzung
Verbesserung der Verkehrssicherheit ANT-18/2021
18.6 Übernahme Jahresbeitrag für Neuaufnahmen von Vereinsmitgliedern und finanzielle Unterstützung im Rahmen der „digitalen Teilhabe“ unserer Vereine ANT-19/2021
18.7 Maßnahmen zur Verbesserung des Fahrradverkehrs ANT-20/2021
18.8 Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen ANT-21/2021
18.9 Strandeintritt für Landkreisbewohner*innen und Stadtbewohner*innen Seestadt Bremerhaven ANT-1/2022
18.10 Verstärktes Angebot von Schwimmkursen für Kinder und Erwachsene Nichtschwimmer*innen ANT-2/2022
18.11 Einrichtung einer behindertengerechten WC-Anlage am Wochenmarktplatz ANT-3/2022
18.12 Bebauungsplan für Tiny-Häuser ANT-4/2022
18.13 Bauleitverfahren für die bauliche Entwicklung am elbseitigen Hafenkopf des Alten Fischereihafens
Vorbereitung der Aufstellung eines Bauleitplans gemäß §§ 1 Abs. 3 Satz 1, 9 BauGB		 ANT-5/2022
18.14 Tourismusfinanzierung in Niedersachsen ANT-6/2022
18.15 Prüfung zur Bildung/Einrichtung eines Migrationsbeirates ANT-7/2022
18.16 Reduzierung des „Schilderwaldes“ ANT-8/2022
18.17 Benennung des Rettungsbootes der Berufsfeuerwehr Cuxhaven nach Hans Krammig ANT-9/2022
19. Anfragen  
20. Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen  
21. Schließung der Sitzung