Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Finanzen, Beteiligung und Personal, 4. Sitzung
Termin:	Mo, 04.07.2022 16:30 Uhr
Ort:	Rathaus, Cuxhaven-Saal Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Eröffnung der Sitzung
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3.	Feststellung der Tagesordnung
4.	Einwohnerfragestunde
5.	Genehmigung von Niederschriften
5.1	Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligung und Personal vom 07.03.2022
5.2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligung und Personal vom 31.03.2022
5.3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligung und Personal vom 02.05.2022
6.	5. Verordnung zur Änderung der Taxen-Tarifordnung - Erhöhung des Taxentarifs	116/2022
7.	Treibselentsorgung hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung	128/2022
8.	Radweg an der K3 hier: außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung	129/2022
9.	Durchführung von Wahlen hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung Landratswahl 2022	125/2022
10.	Bereitstellung zusätzlicher Unterrichtsräume in Modulbauweise für die Süderwischschule im Grundschulbereich	104/2022
11.	Sponsoring Tag des Sports	111/2022
12.	Defibrillatoren - Ausstattung der Sporthallen	ANT-13/2021
	Defibrillatoren - Ausstattung der Sporthallen	ANT-13/2021 1. Ergänzung
	Defibrillatoren - Ausstattung der Sporthallen	ANT-13/2021 2. Ergänzung
13.	Quartalsbericht I 2022 zu den wesentlichen Produkten des Haushaltsjahres 2022	71/2022
14.	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen	107/2022
15.	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen	130/2022
16.	Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragsstellenplans für das Haushaltsjahr 2022	113/2022
17.	Konsolidierter Gesamtabschluss Verzicht auf die Aufstellung konsolidierter Gesamtabschlüsse für die Jahre 2012 bis 2020 Richtlinie der Stadt Cuxhaven für die Aufstellung und Ausführung des konsolidierten Gesamtabschlusses	47/2022
18.	Familien-Besucherkarte	92/2022
19.	Abschluss eines Wegenutzungsvertrages für das Stromversorgungsnetz (Wegenutzungsvertrag Strom) mit der EWE Netz GmbH	121/2022
20.	Ausrüstung Maritime Incident Response Group (MIRG) hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung	136/2022
21.	Anträge
22.	Berichte/Fragen
22.1	Investitionsrückstände bei der Stadt Cuxhaven
23.	Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen
24.	Schließung der Sitzung