Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligung und Personal, 11. Sitzung,Terminverlegung!
Termin: Mo, 12.12.2022 16:30 Uhr
Ort: Rathaus, Cuxhaven-Saal
Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Haushaltsplan der Julius- und Louise-Gehrt-Stiftung für das Jahr 2023 und
Entscheidung über die Entlastung für das Haushaltsjahr 2021
264/2022
6. Weiterbetrieb der temporären Umkleidekabinen auf dem Jahnsportplatz 242/2022
7. Schulentwicklungsplanung zur Festlegung und Umsetzung von Standards zum Raumbedarf in den Cuxhavener Grundschulen
- hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
268/2022
8. Umbau im Bereich Deichstr., Am Slippen - Förderantrag Projekt "Deichband"
hier: Bereitstellung von Eigenmitteln
261/2022
9. Vorbereitende Planungen Umbau Deichstraße, Am Slippen
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung
258/2022
10. Stellenplan der Allgemeinen Verwaltung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 223/2022
11. Haushalt 2023 und 2024 216/2022
Haushalt 2023 und 2024 216/2022 2. Ergänzung
12. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Cuxhaven für die Jahre 2023 bis 2027 217/2022
13. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand;
hier: Neuregelungen im Umsatzsteuergesetz (UStG) § 2b UStG und voraussichtliche Änderung § 27 Abs. 22a UStG
263/2022
14. Aufnahme von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2022 269/2022
15. Anträge  
16. Berichte/Fragen  
17. Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen  
18. Schließung der Sitzung