Stadt Cuxhaven Zur Startseite der Stadt Cuxhaven

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 5. Sitzung
Termin: Do, 14.09.2017 18:00 Uhr
Ort: Rathaus, Cuxhaven-Saal
Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 04.05.2017  
6. Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses  
7. Heranziehungsbeschluss zum Kindertagesstättenkonzept und Maßnahmenprogramm (Sitzungsvorlage Nr. 84/2017) ANT-16/2017
8. Kindertagesstättenkonzept und Maßnahmenprogramm in der Stadt Cuxhaven 84/2017
Kindertagesstättenkonzept und Maßnahmenprogramm in der Stadt Cuxhaven 84/2017 1. Ergänzung
Kindertagesstättenkonzept und Maßnahmenprogramm in der Stadt Cuxhaven 84/2017 2. Ergänzung
Kindertagesstättenkonzept und Maßnahmenprogramm in der Stadt Cuxhaven 84/2017 3. Ergänzung
Kindertagesstättenkonzept und Maßnahmenprogramm in der Stadt Cuxhaven 84/2017 4. Ergänzung
Kindertagesstättenkonzept und Maßnahmenprogramm in der Stadt Cuxhaven 84/2017 5. Ergänzung
9. Wiederbestellung des Stellvertreters des Vorsitzenden des Vorstandes der Stadtsparkasse Cuxhaven
hier: Zustimmung der Trägerin		 101/2017
10. Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Cuxhaven für das
Geschäftsjahr 2016		 107/2017
11. Quartalsbericht I - 2017 zu den wesentlichen Produkten des Haushaltsjahres 2017 65/2017
12. Gewährung einer Bedarfszuweisung wegen einer
außergewöhnlichen Lage gemäß § 13 NFAG im Verfahren 2017;
Bewilligung und Auszahlung einer Bedarfszuweisung
 109/2017
13. Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
 123/2017
14. Annahme einer Erbschaft
hier: Christiane von Buschmann
 126/2017
15. Unterstützung der Cuxhavener Fischwirtschaft im Zuge der Brexit-Verhandlungen 127/2017
16. Kleingartenwesen: Anpassung Generalpachtvertrag 116/2017
17. Bebauungsplan Nr. 40 "Döser Nordfeld" - 10. Änderung
- Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss		 42/2017
Bebauungsplan Nr. 40 "Döser Nordfeld" - 10. Änderung
- Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss		 42/2017 1. Ergänzung
18. 116. Änderung des Flächennutzungsplans "Westlich Ernst-Gehben-Weg"- Feststellungsbeschluss 119/2017
19. Bebauungsplan Nr. 208 "Westlich Ernst-Gehben-Weg" - Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss 120/2017
20. Natura 2000 in Niedersachsen - erforderliche Neuausweisung von Schutzgebieten
hier: Naturschutzgebiet "Herrschaftliches Moor"		 115/2017
21. Stadtteilarbeit Süderwisch
- Beibehaltung des Stadtteilzentrums durch weitere Anmietung der Räume		 129/2017
22. Anträge  
22.1 Aufstellung einer verbindlichen Bauleitplanung Stadtteil Döse
hier: Hinter der Kirche - Bei der Kirche - Steinmarner Straße		 ANT-10/2017
22.2 Einrichtung eines Arbeitskreises zur Vorbereitung eines Radwegekonzeptes ANT-17/2017
22.3 Fahrradstadt Cuxhaven ANT-18/2017
22.4 Konzept zur Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt Cuxhaven ANT-19/2017
22.5 Einrichtung von Kita-Gruppen mit Spät- und Samstagsbetreuung ANT-11/2017 1. Ergänzung
Einrichtung von Kita-Gruppen mit Spät- und Samstagsbetreuung ANT-11/2017
22.6 Umgang mit Kriminalität im innerstädtischen Bereich ANT-7/2017
Umgang mit auffälligen Jugendlichen im innerstädtischen Bereich ANT-7/2017 1. Ergänzung
22.7 Einsatz von Vollstreckungsbeamtinnen bzw. -beamten ANT-13/2017
23. Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen  
24. Schließung der Sitzung