Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Rat, 7. Sitzung,Neuer Termin!
Termin:	Do, 08.09.2022 18:00 Uhr
Ort:	Hapag-Hallen, Saal Lentzstraße 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Eröffnung der Sitzung
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3.	Feststellung der Tagesordnung
3.1	Grundsanierung Feuerschiff "Elbe 1"	175/2022
4.	Einwohnerfragestunde
5.	Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 14.07.2022
6.	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses
7.	Sachstand zur Energieeinsparung
8.	Elbefährverbindung Cuxhaven-Brunsbüttel	174/2022
9.	Grundsanierung Feuerschiff "Elbe 1"	175/2022
10.	Direktwahl zur Landrätin / zum Landrat 2022; Regelung der stellvertretenden Gemeindewahlleitung	160/2022
11.	Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Skatepark Cuxhaven - Eilentscheidung nach §89 Satz 1 NKomVG	155/2022
12.	Eindeichung Wolskermarsch - Freianlagenplanung hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung	166/2022
13.	Neubau Feuerwehrgerätehaus Groden hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel und einer Verpflichtungsermächtigung	158/2022
14.	Schlickmonitoring	ANT-30/2022
	Schlickmonitoring	ANT-30/2022 1. Ergänzung
15.	Interessenbekundung für die Aufnahme in das Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) Hier: Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für das Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"	164/2022
16.	Aufnahme in das Sonderprogramm „Perspektive Innenstadt“ des Nds. Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung Hier: Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für das Förderprogramm "REACT-EU: Perspektive Innenstadt"	165/2022
17.	Schulstandort Bleickenschule/Gorch-Fock-Schule in der Rathausstraße 21	170/2022
18.	Anträge
18.1	Erlass einer Katzenschutzverordnung	ANT-37/2022
18.2	Erstellung eines Wärmeplans für die Stadt Cuxhaven	ANT-36/2022
18.3	Fahrradschnellwege nach Wurster Nordseeküste und Otterndorf	ANT-39/2022
18.4	Fahrradstraße von Sahlenburg zur Kugelbake	ANT-40/2022
18.5	Änderung der Parkgebührensatzung	ANT-41/2022
18.6	Erneuerung der Asphaltdecke in der Beethovenallee	ANT-42/2022
18.7	Erneuerung der Asphaltdecke im Strichweg	ANT-43/2022
18.8	Erstellung eines Baulücken- und Leerstandskatasters	ANT-44/2022
19.	Anfragen
20.	Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen
21.	Schließung der Sitzung