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Tagesordnung

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Sitzung: Rat, 3. Sitzung
Termin: Do, 01.06.2023 18:00 Uhr
Ort: Rathaus, Cuxhaven-Saal
Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses  
6. Änderung im Vorstand der Gruppe SPD/GRÜNE 102/2023
7. Vorschlagsliste für die Neuwahl der Haupt- und Ersatzschöffen am Amtsgericht Cuxhaven und Landgericht Stade für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 70/2023
Vorschlagsliste für die Neuwahl der Haupt- und Ersatzschöffen am Amtsgericht Cuxhaven und Landgericht Stade für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 70/2023 1. Ergänzung
8. Bildung und Besetzung von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften und Besetzung anderer gleichartiger und unbesoldeter Stellen 99/2023
9. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Cuxhaven 106/2022
10. Richtlinie zur Qualifizierung für Beförderungen nach § 12 Abs. 2 Satz 1 Nr.3
Niedersächsische Laufbahnverordnung (NLVO)		 56/2023
Richtlinie zur Qualifizierung für Beförderungen nach § 12 Abs. 2 Satz 1 Nr.3
Niedersächsische Laufbahnverordnung (NLVO)		 56/2023 1. Ergänzung
11. Katalog zu den wesentlichen Produkten der Haushaltsjahre 2023 und 2024 1/2023
12. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 - Kenntnisnahme 51/2023
13. Jahresrechnung 2022
hier: Vorläufiges Ergebnis		 79/2023
14. Genehmigung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 100/2023
15. Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen		 73/2023
16. Regiebetrieb Technische Dienste
hier: Jahresabschluss 2019		 47/2023
17. Regiebetrieb Technische Dienste
hier: Jahresabschluss 2020		 48/2023
18. Neufassung der Friedhofsgebührensatzung 59/2023
19. Erste Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Cuxhaven vom 15. Dezember 2020 8/2023
20. Bericht über die Veranstaltung "Runder Tisch Bildungsoffensive" - Möglichkeiten zur Aus- und Weiterbildung in den Bereichen Tourismus, regenerative Energien sowie im maritimen Sektor  
Initiierung und Durchführung eines Qualifizierungsprogrammes für notwendige Berufe in der Offshorebasis Cuxhaven, dem maritimen Sektor und der Tourismusbranche ANT-12/2023
21. Signalisierung der Klimarelevanz
hier: Darstellung auf Sitzungsvorlagen		 ANT-16/2021 1. Ergänzung
22. Signalisierung der Klimarelevanz
hier: Darstellung auf Sitzungsvorlagen		 ANT-16/2021 2. Ergänzung
23. Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Baum- und Strauchbestand im ehemaligen Fort Thomsen"
Beschluss der Verordnung		 93/2023
24. Straßenausbaubeiträge für die Beleuchtung in Duhnen 72/2023
25. Städtebaulicher Vertrag zur Überplanung des Gebietes des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 216 „Hafenkopf Alter Fischereihafen" 80/2023
25.1 Städtebaulicher Vertrag zur Überplanung des Gebietes des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 216 „Hafenkopf Alter Fischereihafen" 80/2023 1. Ergänzung
26. 90. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Südlich der Baumrönne"
- Beschluss über Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss		 28/2023
27. 141. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Westlich Colonnenweg"
- Beschluss über Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss		 76/2023
28. Bebauungsplan Nr. 84 "Nördlich der Grodener Chaussee" - 3. Änderung und Erweiterung
- Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss		 77/2023
29. Neubau einer 4-Feld-Sporthalle an der Beethovenallee 14/2018 3. Ergänzung
30. Mehrkosten für den Abriss des Gebäudes und die Gestaltung des Außengeländes Alt-Emmaus 91/2023
31. Maßnahmen zur Verbesserung des baulichen Zustandes der Feuerwehrhäuser der Freiwilligen Feuerwehr - Priorisierung 15/2023
32. Ernennung des Ortsbrandmeisters und des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven-Altenwalde 23/2023
33. Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenortsbrandmeister" 27/2023
34. Anträge  
34.1 Renaturierung der Moorwiesen ANT-10/2023
35. Anfragen  
36. Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen  
37. Schließung der Sitzung