Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung:	Rat, 4. Sitzung
Termin:	Do, 24.05.2018 18:06 Uhr
Ort:	Rathaus, Cuxhaven-Saal Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Eröffnung der Sitzung
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3.	Feststellung der Tagesordnung
4.	Einwohnerfragestunde
5.	Genehmigung von Niederschriften
5.1	Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 14.03.2018
5.2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 12.04.2018
6.	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses
7.	Angelsituation im Stadtgebiet: Sachstand zum Angelverbot in den Cuxhavener Häfen sowie Duldung und Erlaubnis an alternativen Plätzen
8.	Besetzung von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen der Stadt nach besonderen Rechtsvorschriften und Besetzung anderer gleichartiger und unbesoldeter Stellen -Kommunaler Präventionsrat	71/2018
9.	Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" hier: Sachstandsbericht	82/2018
10.	Jahresbericht 2017 zu den wesentlichen Produkten des Hauhaltsjahres 2017	49/2018
11.	Quartalsbericht I - 2018 zu den wesentlichen Produkten des Hauhaltsjahres 2018	74/2018
12.	Jahresrechnung 2017 hier: Vorläufiges Ergebnis	75/2018
13.	Leistungen in Form von Zins- und Tilgungshilfen zur Stabilisierung von Kommunen nach § 14 b Niedersächsischem Gesetz über den Finanzausgleich hier: Stabilisierungsvereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und der Stadt Cuxhaven; Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes ab 2018	80/2018
	Leistungen in Form von Zins- und Tilgungshilfen zur Stabilisierung von Kommunen nach § 14 b Niedersächsischem Gesetz über den Finanzausgleich hier: Stabilisierungsvereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und der Stadt Cuxhaven; Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes ab 2018	80/2018 1. Ergänzung
14.	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen	50/2018
15.	Gegenseitige Anerkennung von Gästekarten - Besucherströme 2017	51/2018
16.	Touristische Gäste- und Übernachtungszahlen 2008 - 2017	46/2018
17.	Zusammenfassung der Juryergebnisse in Form eines Masterplans für den Alten Fischereihafen	57/2018
18.	Satzung der Stipendienkasse Altenbruch	118/2017
	Satzung der Stipendienkasse Altenbruch	118/2017 1. Ergänzung
19.	Neubau einer Kindertagesstätte in Altenwalde - Standorteignungen	43/2018
	Neubau einer Kindertagesstätte in Altenwalde - Standorteignungen	43/2018 2. Ergänzung
	Neubau einer Kindertagesstätte in Altenwalde - Standorteignungen	43/2018 3. Ergänzung
	Neubau einer Kindertagesstätte in Altenwalde - Standorteignungen	43/2018 1. Ergänzung
20.	Anträge
20.1	Freier Eintritt für Kinder in das Wrack- und Fischereimuseum "Windstärke 10" und in das Schloss Ritzebüttel	ANT-33/2017 2. Ergänzung
	Freier Eintritt für Kinder in das Wrack- und Fischereimuseum "Windstärke 10" und in das Schloss Ritzebüttel hier: Stellungnahme zum Antrag der AfD-Ratsfraktion (ANT-33/2018 1. Ergänzung) zum Eintritt für Kinder in die von der Nordseeheilbad Cuxhaven GmbH betriebenen Schwimmbäder	ANT-33/2017 3. Ergänzung
20.2	Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen hier: Klaus-Kamp-Weg	ANT-6/2018
21.	Anfragen
22.	Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen
23.	Schließung der Sitzung