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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 9. Sitzung
Termin: Do, 08.12.2022 18:09 Uhr
Ort: Rathaus, Cuxhaven-Saal
Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
Sicherheitskonzept Schlossgarten / Innenstadt / Wasserturm ANT-60/2022
4. Einwohnerfragestunde  
5. Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses  
6. Verbringung von Baggergut vor der Insel Scharhörn  
7. Bildung und Besetzung von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen der Stadt nach besonderen Rechtsvorschriften und Besetzung anderer gleichartiger unbesoldeter Stellen  
8. Beteiligungsbericht 2022 96/2022
9. Quartalsbericht II 2022 zu den wesentlichen Produkten des Haushaltsjahres 2022 148/2022
10. Quartalsbericht III 2022 zu den wesentlichen Produkten des Haushaltsjahres 2022 222/2022
11. „Auftragserteilung für den Erwerb und die Installation einer – den technisch neuesten Standards entsprechenden – Weihnachts- und Winterbeleuchtung für definierte Bereiche der Cuxhavener Innenstadt und Stadtteilen“ 260/2022
12. Stellenplan der Allgemeinen Verwaltung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 223/2022
13. Haushalt 2023 und 2024 - Technische Dienste Cuxhaven 211/2022
Haushalt 2023 und 2024 - Technische Dienste Cuxhaven 211/2022 1. Ergänzung
14. Stellenplan der Technischen Dienste Cuxhaven für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 210/2022
Stellenplan der Technischen Dienste Cuxhaven für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 210/2022 1. Ergänzung
15. Kreisumlage 2022
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung		 122/2022
16. Gästebeitragssatzung
1. Gästebeitragskalkulation 2023
2. Fünfte Änderungssatzung		 218/2022
17. Tourismusbeitragssatzung
1. Tourismusbeitragskalkulation 2023
2. Fünfte Änderungssatzung		 219/2022
18. Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Cuxhaven
Erste Änderungssatzung		 251/2022
19. Vierte Änderungssatzung zur Übernachtungsteuersatzung 236/2022
20. Zehnte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Cuxhaven 232/2022
21. Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Cuxhaven 237/2022
22. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 244/2022
23. Dach- und Fassadenbegrünung ANT-38/2022
Dach- und Fassadenbegrünung ANT-38/2022 1. Ergänzung
24. Erstellung eines Wärmeplans für die Stadt Cuxhaven
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung		 256/2022
25. Fahrbahnverengungen auf der Nordheimstraße ANT-3/2021
Fahrbahnverengungen auf der Nordheimstraße ANT-3/2021 1. Ergänzung
Fahrbahnverengungen auf der Nordheimstraße ANT-3/2021 2. Ergänzung
26. Ausbau Beleuchtung des Fuß- und Radweges Ortsausgang Köstersweg bis zur „Dornenecke“ ANT-9/2021
Ausbau Beleuchtung des Fuß- und Radweges Ortsausgang Köstersweg bis zur „Dornenecke“ ANT-9/2021 1. Ergänzung
27. Änderung der Parkgebührensatzung ANT-41/2022
Änderung der Parkgebührensatzung ANT-41/2022 1. Ergänzung
28. Erneuerung der Asphaltdecke in der Beethovenallee ANT-42/2022
Erneuerung der Asphaltdecke in der Beethovenallee ANT-42/2022 1. Ergänzung
29. Erneuerung der Asphaltdecke im Strichweg ANT-43/2022
Erneuerung der Asphaltdecke im Strichweg ANT-43/2022 1. Ergänzung
30. Prioritätenliste zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen in der Stadt Cuxhaven (Prioliste) 48/2022
Prioritätenliste zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen in der Stadt Cuxhaven (Prioliste) 48/2022 1. Ergänzung
Prioritätenliste zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen in der Stadt Cuxhaven (Prioliste) 48/2022 2. Ergänzung
Prioritätenliste zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen in der Stadt Cuxhaven (Prioliste) 48/2022 3. Ergänzung
31. Maßnahmen zur Verbesserung des Fahrradverkehrs ANT-20/2021
Maßnahmen zur Verbesserung des Fahrradverkehrs ANT-20/2021 1. Ergänzung
Maßnahmen zur Verbesserung des Fahrradverkehrs ANT-20/2021 2. Ergänzung
32. Radverkehrskonzept für die Stadt Cuxhaven 69/2022
Radverkehrskonzept für die Stadt Cuxhaven 69/2022 1. Ergänzung
33. Mobilitätskonzept für die Stadt Cuxhaven 205/2022
Mobilitätskonzept für die Stadt Cuxhaven 205/2022 3. Ergänzung
Mobilitätskonzept für die Stadt Cuxhaven 205/2022 4. Ergänzung
34. Straßenausbaubeiträge für die Beleuchtung in der Stadt Cuxhaven 228/2022
35. Straßenausbaubeiträge für die Beleuchtung in Altenwalde 229/2022
36. Bebauungsplan Nr. 34/1 "Cuxhavener Straße" - 7. Änderung
- Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss		 252/2022
37. Treibselentsorgung
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung		 238/2022
38. Friedhofsgebühren 2023 207/2022
39. Straßenreinigungsgebühren 2023 208/2022
40. Abfallgebühren 2023 209/2022
41. Entwässerungsgebühren 2023 226/2022
42. Gedenkstätte für Seebestattete ANT-12/2022
Gedenkstätte für Seebestattete ANT-12/2022 1. Ergänzung
Gedenkstätte für Seebestattete ANT-12/2022 2. Ergänzung
43. Erlass einer Katzenschutzverordnung ANT-37/2022
Erlass einer Katzenschutzverordnung ANT-37/2022 1. Ergänzung
44. Neubau der Kindertagesstätte „Südlich Westerwischstrom" hier: Entstandene Mehrkosten für den Neubau 172/2022
45. Einführung der niedersächsischen Ehrenamtskarte in der Stadt Cuxhaven 59/2022
46. Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
- Sanierung der Sportanlage am Bürgerpark Groden		 225/2022
47. Anmietung und Umbaumaßnahmen des Gemeindesaals St. Gertrud Duhnen zwecks Einrichtung einer Krippe 243/2022
48. Machbarkeitsstudie Hauptfeuerwache Cuxhaven
Standort für einen Neubau der Hauptfeuerwache Cuxhaven		 95/2022
49. Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven-Groden 221/2022
50. Entlassung des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven 246/2022
51. Ernennung des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Cuxhaven 247/2022
52. Ernennung des Stellvertretenden Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Cuxhaven 248/2022
53. Anträge  
53.1 Barrierefreier Zugang bis zur Wasserkante am Strand ANT-58/2022
53.2 Heiraten am Strand ANT-59/2022
53.3 Sicherheitskonzept Schlossgarten / Innenstadt / Wasserturm ANT-60/2022
54. Anfragen  
55. Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen  
56. Schließung der Sitzung