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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 1. Sitzung
Termin: Do, 16.02.2023 18:00 Uhr
Ort: Rathaus, Cuxhaven-Saal
Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Genehmigung von Niederschriften  
5.1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 10.02.2022  
5.2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 08.12.2022  
5.3 Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 19.12.2022  
6. Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses  
7. Umnutzung der Hinrich-Wilhelm-Kopf-Kaserne in Altenwalde zur Aufnahme von geflüchteten Menschen 270/2022
8. Wahl der Vertrauenspersonen und Stellvertreter/innen für den beim Amtsgericht Cuxhaven zu bildenden Schöffenwahlausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 227/2022 1. Ergänzung
9. Bildung und Besetzung von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften und Besetzung anderer gleichartiger und unbesoldeter Stellen
-Verbandsversammlung des Wasserversorgungsverbandes Land Hadeln		 9/2023
10. Masterplan Wasserstoff - Stadt Cuxhaven
Abschlussbericht		 21/2023
11. Überplanmäßige Mittelbereitstellung KIP II –
Eilentscheidung § 89 Satz 1 NKomVG		 22/2023
12. Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen		 20/2023
13. Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet „Am Böhlgraben“ und Einräumung eines Rangvorbehaltes 6/2023
14. Fahrradschnellwege nach Wurster Nordseeküste und Otterndorf ANT-39/2022
Fahrradschnellwege nach Wurster Nordseeküste und Otterndorf ANT-39/2022 1. Ergänzung
15. Kostenfreies Parken auf den Parkplätzen an der Hans-Retzlaff-Straße sowie an der Wernerwaldstraße im Winterhalbjahr ANT-55/2022
Kostenfreies Parken auf den Parkplätzen an der Hans-Retzlaff-Straße sowie an der Wernerwaldstraße im Winterhalbjahr ANT-55/2022 1. Ergänzung
16. Straßenausbaubeiträge für die Beleuchtung im Stadtgebiet 271/2022
17. Erlass einer Katzenschutzverordnung 11/2023
18. Antrag auf institutionelle Förderung des Joachim-Ringelnatz-Museums gemäß § 8 der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Kulturförderung in der Stadt Cuxhaven für das Förderjahr 2023 273/2022
19. Antrag auf institutionelle Förderung des Cuxhavener Kunstvereins e.V. gemäß § 8 der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Kulturförderung in der Stadt Cuxhaven für das Förderjahr 2023 274/2022 1. Ergänzung
20. Antrag auf institutionelle Förderung des Künstlerhauses im Schlossgarten e.V. gemäß § 8 der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Kulturförderung in der Stadt Cuxhaven für das Förderjahr 2023 275/2022
21. Defibrillatoren - Ausstattung der Sporthallen ANT-13/2021
Defibrillatoren - Ausstattung der Sporthallen ANT-13/2021 1. Ergänzung
Defibrillatoren - Ausstattung der Sporthallen ANT-13/2021 2. Ergänzung
Defibrillatoren - Ausstattung der Sporthallen ANT-13/2021 3. Ergänzung
Defibrillatoren - Ausstattung der Sporthallen ANT-13/2021 4. Ergänzung
22. Ernennung des Ortsbrandmeisters und des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven-Lüdingworth 12/2023
23. Ernennung des Ortsbrandmeisters und des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven-Döse 17/2023
24. Anträge  
24.1 Änderung des Bebauungsplans Nr. 43 „Hochdöse” zur Berücksichtigung eines Vollsortimenters ANT-64/2022
25. Anfragen  
26. Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen  
27. Schließung der Sitzung