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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 5. Sitzung
Termin: Di, 26.06.2018 18:05 Uhr
Ort: Rathaus, Cuxhaven-Saal
Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 24.05.2018  
6. Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses  
7. Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Cuxhaven für das
Geschäftsjahr 2017		 97/2018
8. Besetzung von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen der Stadt nach besonderen Rechtsvorschriften und Besetzung anderer gleichartiger und unbesoldeter Stellen
-Kommunaler Präventionsrat		 101/2018
9. Besetzung von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen der Stadt nach besonderen Rechtsvorschriften und Besetzung anderer gleichartiger und unbesoldeter Stellen
hier: Aufsichtsrat der Siedlungsgesellschaft Cuxhaven AG		 98/2018
10. Vorschlagsliste für die Neuwahl der Haupt- und Hilfsschöffen am Amtsgericht Cuxhaven und Landgericht Stade für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 64/2018 1. Ergänzung
Vorschlagsliste für die Neuwahl der Haupt- und Hilfsschöffen am Amtsgericht Cuxhaven und Landgericht Stade für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 64/2018
11. Leistungen in Form von Zins- und Tilgungshilfen
zur Stabilisierung von Kommunen nach
§ 14 b Niedersächsischem Gesetz über den Finanzausgleich
hier: Stabilisierungsvereinbarung zwischen dem
Land Niedersachsen und der Stadt Cuxhaven;
Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes ab 2018		 80/2018
Leistungen in Form von Zins- und Tilgungshilfen zur Stabilisierung von Kommunen nach § 14 b Niedersächsischem Gesetz über den Finanzausgleich
hier: Stabilisierungsvereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und der Stadt Cuxhaven;
Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes ab 2018		 80/2018 1. Ergänzung
Leistungen in Form von Zins- und Tilgungshilfen zur Stabilisierung von Kommunen nach § 14 b Niedersächsischem Gesetz über den Finanzausgleich
hier: Stabilisierungsvereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und der Stadt Cuxhaven; Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes ab 2018		 80/2018 2. Ergänzung
12. Über und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen  
12.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen
und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017
- Kenntnisnahme		 83/2018
12.2 Motorschaden der ELBE 1 - Versicherungsleistung 123/2018
13. Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen		 85/2018
14. Konzept zur Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt Cuxhaven 47/2018
Konzept zur Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt Cuxhaven 47/2018 1. Ergänzung
Konzept zur Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt Cuxhaven 47/2018 2. Ergänzung
Konzept zur Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt Cuxhaven 47/2018 3. Ergänzung
15. Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen
- "Alter Obstgarten"		 61/2018
16. Ausgleichszahlungen für den Ausbildungsverkehr im straßengebundenen
öffentlichen Personennahverkehr – Richtlinie der Stadt Cuxhaven zu § 7a NNVG ab 01.01.2018		 88/2018
17. Zusammenfassung der Juryergebnisse in Form eines Masterplans für den
Alten Fischereihafen		 57/2018
18. Bebauungsplan Nr. 209 "Westlich der Rettungsstation Kugelbake
Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss		 91/2018
19. 119. Änderung des Flächennutzungsplans "Südlich Alte Marsch" – Abwägungs- und Feststellungsbeschluss 94/2018
20. Bebauungsplan Nr. 212 "Südlich Alte Marsch" – Abwägungs- und Satzungsbeschluss 95/2018
21. Bebauungsplan Nr. 38/5 "Trosel" - 3. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss		 100/2018
22. Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Wasserwerke „Drangst“, „Süderwisch“ und „Altenwalde“
hier: Stellungnahme der Stadt an den Landkreis Cuxhaven		 52/2018
Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Wasserwerke „Drangst“, „Süderwisch“ und „Altenwalde“
hier: Stellungnahme der Stadt an den Landkreis Cuxhaven		 52/2018 1. Ergänzung
23. Anpassung der Elternbeiträge in Cuxhavener Kindertagesstätten ab 01.08.2018 107/2018
Anpassung der Elternbeiträge in Cuxhavener Kindertagesstätten ab 01.08.2018 107/2018 1. Ergänzung
24. Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenstadtbrandmeister“ 70/2018
25. Anträge  
25.1 Zuzugsbeschränkungen für Flüchtlinge ANT-3/2018
25.2 Neubau eines Hospizes in Cuxhaven ANT-8/2018
25.3 Deichbau in der Wolskermarsch ANT-9/2018
26. Anfragen  
27. Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen  
28. Schließung der Sitzung