Tagesordnung

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Sitzung:	Rat, 6. Sitzung
Termin:	Do, 05.10.2023 18:02 Uhr
Ort:	Rathaus, Cuxhaven-Saal Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Eröffnung der Sitzung
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3.	Feststellung der Tagesordnung
4.	Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 13.10.2022
5.	Einwohnerfragestunde
6.	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses
7.	Wahl der Ersten Stadträtin/Wahl des Ersten Stadtrates und Berufung in ein Beamtenverhältnis auf Zeit	174/2023
8.	Wiederbestellung des Vorstandes der Stadtsparkasse Cuxhaven sowie Bestimmung zum Vorstandsvorsitzenden hier: Zustimmung der Trägerin	171/2023
9.	Bildung und Besetzung von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen der Stadt nach besonderen Rechtsvorschriften und Besetzung anderer gleichartiger und unbesoldeter Stellen	169/2023
10.	Besetzung von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen der Stadt nach besonderen Rechtsvorschriften und Besetzung anderer gleichartiger und unbesoldeter Stellen - Erweiterung des Kommunalen Präventionsrates	181/2023
11.	Live-Übertragung von Sitzungen des Ortsrates Altenbruch in das Internet	ANT-34/2022
	Live-Übertragung von Sitzungen des Ortsrates Altenbruch in das Internet	ANT-34/2022 1. Ergänzung
12.	Quartalsbericht II 2023 zu den wesentlichen Produkten des Haushaltsjahres 2023	136/2023
13.	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen	178/2023
14.	Außerplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Geleistete Anzahlungen auf Sachanlagen Digitalpakt für die Zuwendungen zur Umsetzung des Ausstattungsprogramms für geflüchtete ukrainische Schülerinnen und Schüler	176/2023
15.	Wolfs-Positionspapier der Jägerschaften Ost-/Friesland – Küste („Auricher Erklärung“)	161/2023
16.	Bericht des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Kommunalprüfung der Stadt Cuxhaven; Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände - Teil II der Erhebung	148/2023
17.	Einrichtung von Mitfahrerbänken in Cuxhaven und Start eines Pilotprojektes in Sahlenburg	ANT-15/2023
18.	Einführung eines Carsharing-Systems	ANT-23/2023
19.	Aufstellung eines städtebaulichen Rahmenplanes für das Sanierungsgebiet "Süderwisch" sowie der Kosten- und Finanzierungsübersicht	123/2023
20.	Bedarf an sogenannten Tiny Häusern in der Stadt Cuxhaven	137/2023
	Bedarf an sogenannten Tiny Häusern in der Stadt Cuxhaven	137/2023 1. Ergänzung
21.	Raumanalyse zur Entwicklung der Ganztagsbetreuung an den Grundschulen der Stadt Cuxhaven durch die Beratungsfirma Dr. Garbe, Lexis & von Berlepsch	ANT-31/2022 2. Ergänzung
22.	Anträge
22.1	Freigabe der Zufahrt zur Küstenheide für Pferdekutschen und Regelung von kommerziellen Kutschfahrten	ANT-24/2023
22.2	Finanzielle Beteiligung der Stadt Cuxhaven an Windenergieanlagen hier: Förderung der Ortschaft Altenbruch	ANT-25/2023 1. Ergänzung
22.3	Übernahme des Freiwilligenzentrums in die kommunale Trägerschaft der Stadt Cuxhaven	ANT-26/2023
	Einrichtung einer Freiwilligenagentur in kommunaler Trägerschaft durch die Stadt Cuxhaven	ANT-26/2023 1. Ergänzung
22.4	Parkflächen am Bahnhof	ANT-27/2023
22.5	Ersatzneubau einer Multifunktionshalle	ANT-28/2023
23.	Anfragen
24.	Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen
25.	Schließung der Sitzung