Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Rat, 6. Sitzung
Termin:	Do, 14.07.2022 18:04 Uhr
Ort:	Veranstaltungszentrum, Kugelbake-Halle Strandstr. 80, 27476 Cuxhaven
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Eröffnung der Sitzung
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3.	Feststellung der Tagesordnung
3.1	Aufbau einer Betreuungs- und Sanitätsmittelreserve - überplanmäßige Mittelbereitstellung	141/2022
3.2	Skatepark Cuxhaven hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung	144/2022 1. Ergänzung
4.	Sitzübergang im Rat der Stadt Cuxhaven sowie Pflichtenbelehrung und förmliche Verpflichtung	134/2022
5.	Einwohnerfragestunde
6.	Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 16.06.2022
7.	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses
8.	Veränderung von Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Cuxhaven	131/2022
9.	Bildung und Besetzung des Verwaltungsausschusses und von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen der Stadt nach besonderen Rechtsvorschriften und Besetzung gleichartiger und unbesoldeter Stellen
	Bildung und Besetzung von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen der Stadt nach besonderen Rechtsvorschriften und Besetzung anderer gleichartiger unbesoldeter Stellen	142/2022
10.	Aufbau einer Betreuungs- und Sanitätsmittelreserve - überplanmäßige Mittelbereitstellung	141/2022
11.	Skatepark Cuxhaven hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung	144/2022 1. Ergänzung
12.	Jahresbericht 2021 zu den wesentlichen Produkten des Haushaltsjahres 2021	36/2022
13.	Tourismus 2021 – Sonderbericht der Stadtverwaltung	75/2022
14.	Touristische Gäste- und Übernachtungszahlen 2012 - 2021	84/2022
15.	Gegenseitige Anerkennung von Gästekarten - Vereinbarung und Besucherströme 2021	87/2022
16.	Familien-Besucherkarte	92/2022
17.	Abschluss eines Wegenutzungsvertrages für das Stromversorgungsnetz (Wegenutzungsvertrag Strom) mit der EWE Netz GmbH	121/2022
18.	Durchführung von Wahlen hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung Landratswahl 2022	125/2022
19.	Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragsstellenplans für das Haushaltsjahr 2022	113/2022
20.	Konsolidierter Gesamtabschluss Verzicht auf die Aufstellung konsolidierter Gesamtabschlüsse für die Jahre 2012 bis 2020 Richtlinie der Stadt Cuxhaven für die Aufstellung und Ausführung des konsolidierten Gesamtabschlusses	47/2022
21.	Umwidmung von PKW-Stellplätzen zu Fahrradparkanlagen	ANT-23/2022
	Umwidmung von PKW-Stellplätzen zu Fahrradparkanlagen	ANT-23/2022 1. Ergänzung
	Umwidmung von PKW-Stellplätzen zu Fahrradparkanlagen	ANT-23/2022 2. Ergänzung
22.	Carsharing-Stationen und Elektrofahrzeug-Stellplätze mit Ladestation im Ortsteil Lüdingworth	ANT-5/2021
	Carsharing-Stationen und Elektrofahrzeug-Stellplätze mit Ladestation im Ortsteil Lüdingworth	ANT-5/2021 1. Ergänzung
23.	Beitritt zur Städteinitiative Regelgeschwindigkeit Tempo 30	ANT-24/2022
	Beitritt zur Städteinitiative Regelgeschwindigkeit Tempo 30	ANT-24/2022 1. Ergänzung
24.	5. Verordnung zur Änderung der Taxen-Tarifordnung - Erhöhung des Taxentarifs	116/2022
25.	Entgeltordnung für die Fahrradabstellanlagen auf dem Bahnhofvorplatz	120/2022
26.	Radweg an der K3 hier: außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung	129/2022
27.	Bebauungsplan für Tiny-Häuser	ANT-4/2022
	Bebauungsplan für Tiny-Häuser	ANT-4/2022 1. Ergänzung
	Bebauungsplan für Tiny-Häuser	ANT-4/2022 2. Ergänzung
28.	Treibselentsorgung hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung	128/2022
29.	Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" - Konzept zur Aufwertung "Schleusenpriel" und Wasserturmpark samt Optimierung Regenrückhaltung und Verkehrssicherheit hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung	137/2022
30.	Defibrillatoren - Ausstattung der Sporthallen	ANT-13/2021 1. Ergänzung
	Defibrillatoren - Ausstattung der Sporthallen	ANT-13/2021
	Defibrillatoren - Ausstattung der Sporthallen	ANT-13/2021 2. Ergänzung
31.	Ausrüstung Maritime Incident Response Group (MIRG) hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung	136/2022
32.	Beschluss des Kreistages zur Bleickenschule/Gorch-Fock-Schule
33.	Sachstand Kita Groden
34.	Anträge
34.1	Änderung der Regelung von Dauerparkscheinen für gebührenpflichtige Parkplätze	ANT-35/2022
34.2	Erstellung eines Wärmeplans für die Stadt Cuxhaven	ANT-36/2022
35.	Anfragen
36.	Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen
37.	Schließung der Sitzung