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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 6. Sitzung
Termin: Do, 06.09.2018 18:05 Uhr
Ort: Rathaus, Cuxhaven-Saal
Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
3.1 Entwicklung Cuxhavens zum Wasserstofftechnologiezentrum ANT-23/2018
4. Einwohnerfragestunde  
5. Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses  
6. Quartalsbericht II - 2018 zu den wesentlichen Produkten des Hauhaltsjahres 2018 138/2018
7. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen
und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015
- Kenntnisnahme		 128/2018
8. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen
und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016
- Kenntnisnahme		 116/2018
9. Genehmigung der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2018 130/2018
10. Gewährung einer Bedarfszuweisung wegen einer
außergewöhnlichen Lage gemäß § 13 NFAG im Verfahren 2018		 131/2018
11. Verwendung von Fördermitteln in die schulische Infrastruktur
Niedersächsisches Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (NKomInvFöG),
hier: KIP II		 145/2018
12. Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
- Fördermittelbeantragung für die Kernsanierung der beiden Sporthallen an der Süderwischschule		 163/2018
13. Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
- Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung und den Ausbau der Kindertagesstätte "Gnadenkirche"		 165/2018
14. Satzungserweiterung der "Julius-und-Louise-Gehrt-Stiftung" 152/2018
15. B 73 neu: Weitere Vereinbarung über die Finanzierung der Planungskosten für den Bereich Cuxhaven bis westlich Otterndorf 149/2018
16. Mittelbereitstellung Endausbau Paduastraße in Oxstedt 159/2018
17. Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenortsbrandmeister“ 84/2018
18. Bildung und Besetzung von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen der Stadt nach besonderen Rechtsvorschriften und Besetzung anderer gleichartiger und unbesoldeter Stellen.
Besetzung des Beirates der Geschwister-Zorn-Stiftung von 1990
Besetzung des Verwaltungsrates der Werkhof und Wohnstätten Lebenshilfe Cuxhaven gGmbH		 124/2018
19. Bereitstellung einer Mensa in Modulbauweise für die Gorch-Fock-Schule und Bleickenschule 150/2018
20. Bildung und Besetzung von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen der Stadt nach besonderen Rechtsvorschriften und Besetzung anderer gleichartiger und unbesoldeter Stellen.
- Besetzung des Sozialbeirates der Deutschen Seemannsmission Hannover e.V., Station Cuxhaven		 154/2018
21. Anträge  
21.1 Sitzungsort des Schulausschusses der Stadt Cuxhaven ANT-2/2018
21.2 Verkauf des städtischen Grundstücks südwestlich des Kreuzungsbereichs Cuxhavener Straße / Duhner Allee ANT-7/2018
21.3 Einstellung der Planung eines Radweges am Deichfuß in der Grimmmershörnbucht ANT-15/2018
21.4 Resolution gegen illegale Einwanderung in die Stadt Cuxhaven ANT-10/2018
21.5 Standort der Gorch-Fock-Schule ANT-21/2018
22. Anfragen  
23. Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen  
24. Schließung der Sitzung