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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 8. Sitzung
Termin: Do, 06.12.2018 18:00 Uhr
Ort: Rathaus, Cuxhaven-Saal
Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
3.1 Resolution zur Einleitung von Kühl- und Abwasser in die Elbe ANT-27/2018
4. Einwohnerfragestunde  
5. Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses  
6. Jahresabschluss 2013
hier: Teilentlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2013		 171/2018
7. Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen		 231/2018
8. Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2018
im Produkt Örtlicher Brandschutz		 233/2018
9. Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlung des Haushaltsjahres 2018

Produktkonto "ÖPNV - Neugestaltung Bahnhofsumfeld - Erschließungsstraße ZOB		 238/2018
10. Gästebeitragssatzung
1. Gästebeitragskalkulation 2019
2. Erste Änderungssatzung		 194/2018
Gästebeitragssatzung
1. Gästebeitragskalkulation 2019
2. Erste Änderungssatzung		 194/2018 1. Ergänzung
11. Niedersächsisches Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KIP I) Verwendung der Fördermittel; hier: Änderung der Förderschwerpunkte 237/2018
12. Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Aufgabenbereich des Fachbereichs - FB 3 234/2018
13. Haushalt 2019 und 2020 - Technische Dienste Cuxhaven 201/2018
14. Stellenplan der Allgemeinen Verwaltung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 215/2018
Stellenplan der Allgemeinen Verwaltung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 215/2018 1. Ergänzung
Stellenplan der Allgemeinen Verwaltung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 215/2018 2. Ergänzung
15. Haushalt 2019 und 2020 184/2018
Haushalt 2019 und 2020 184/2018 1. Ergänzung
Haushalt 2019 und 2020 184/2018 2. Ergänzung
Haushalt 2019 und 2020 184/2018 3. Ergänzung
16. Straßenausbaubeiträge  
16.1 Straßenausbaubeiträge für die Straßenbeleuchtung in Oxstedt 174/2018
16.2 Straßenausbaubeiträge für die Straßenbeleuchtung in Lüdingworth 175/2018
16.3 Straßenausbaubeiträge für die Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet 182/2018
17. Resolution gegen die Deponierung von "Freigemessenen gering strahlendem Abfall" vom Rückbau der umliegenden AKWs auf Deponien im Landkreis Cuxhaven 235/2018
18. Anträge  
18.1 Resolution zur Einleitung von Kühl- und Abwasser in die Elbe ANT-27/2018
19. Anfragen  
20. Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen  
21. Schließung der Sitzung