Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Finanzen, Beteiligung und Personal, 5. Sitzung
Termin:	Mo, 14.05.2018 17:00 Uhr
Ort:	Rathaus, Rügen-Zimmer Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Eröffnung der Sitzung
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3.	Feststellung der Tagesordnung
4.	Einwohnerfragestunde
5.	Genehmigung des Protokolls der Sitzung Nr. 9/2017 des Ausschusses für Finanzen, Beteiligung und Personal vom 04.12.2017
6.	Jahresrechnung 2017 hier: Vorläufiges Ergebnis	75/2018
7.	Leistungen in Form von Zins- und Tilgungshilfen zur Stabilisierung von Kommunen nach § 14 b Niedersächsischem Gesetz über den Finanzausgleich hier: Stabilisierungsvereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und der Stadt Cuxhaven; Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes ab 2018	80/2018
7.	Leistungen in Form von Zins- und Tilgungshilfen zur Stabilisierung von Kommunen nach § 14 b Niedersächsischem Gesetz über den Finanzausgleich hier: Stabilisierungsvereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und der Stadt Cuxhaven; Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes ab 2018	80/2018 1. Ergänzung
8.	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
8.1	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen	50/2018
8.2	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen	65/2018
8.3	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen	72/2018
9.	Jahresbericht 2017 zu den wesentlichen Produkten des Hauhaltsjahres 2017	49/2018
10.	Quartalsbericht I - 2018 zu den wesentlichen Produkten des Hauhaltsjahres 2018	74/2018
11.	Freier Eintritt für Kinder in das Wrack- und Fischereimuseum "Windstärke 10" und in das Schloss Ritzebüttel	ANT-33/2017 2. Ergänzung
	Freier Eintritt für Kinder in das Wrack- und Fischereimuseum "Windstärke 10" und in das Schloss Ritzebüttel hier: Stellungnahme zum Antrag der AfD-Ratsfraktion (ANT-33/2018 1. Ergänzung) zum Eintritt für Kinder in die von der Nordseeheilbad Cuxhaven GmbH betriebenen Schwimmbäder	ANT-33/2017 3. Ergänzung
12.	Bewirtschaftungsvertrag mit dem ev-luth. Kindertagesstättenverband Cuxhaven	33/2018
13.	Neubau einer Kindertagesstätte in Altenwalde - Standorteignungen
13.1	Neubau einer Kindertagesstätte in Altenwalde - Standorteignungen	43/2018
13.2	Neubau einer Kindertagesstätte in Altenwalde - Standorteignungen	43/2018 1. Ergänzung
13.3	Neubau einer Kindertagesstätte in Altenwalde - Standorteignungen	43/2018 2. Ergänzung
13.4	Neubau einer Kindertagesstätte in Altenwalde - Standorteignungen	43/2018 3. Ergänzung
14.	Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" hier: Sachstandsbericht	82/2018
15.	Anträge
16.	Berichte/Fragen
16.1	Auswirkungen des Tarifabschlusses auf den Haushalt der Stadt Cuxhaven
16.2	Steuerschätzung des Landes Niedersachsen
16.3	Brachflächenrecycling auf dem ehemaligen Gaswerksgelände
17.	Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen
18.	Schließung der Sitzung