Tagesordnung

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Sitzung:	Rat, 1. Sitzung
Termin:	Do, 25.01.2024 18:02 Uhr
Ort:	Rathaus, Cuxhaven-Saal Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Eröffnung der Sitzung
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3.	Pflichtenbelehrung und förmliche Verpflichtung eines nachgerückten Ratsmitgliedes
4.	Feststellung der Tagesordnung
5.	Einwohnerfragestunde
6.	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses
7.	Bildung und Besetzung von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen der Stadt nach besonderen Rechtsvorschriften und Besetzung anderer gleichartiger und unbesoldeter Stellen	249/2023
8.	Stellvertretender Vorsitz im Ausschuss für Schule und Sport	1/2024
9.	Vierte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Cuxhaven	12/2024
10.	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen	7/2024
11.	Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Gorch-Fock-Schule (Sanierung Sporthalle)	11/2024
12.	Überplanmäßige Auszahlung für den Bau eines Gehweges an K 5, Lüdingworth/Süderende	3/2024
13.	Einrichtung von Fahrradstraßen	9/2024
14.	Einrichtung von Fahrradstraßen - Prüfungsergebnis zu den vorliegenden Anträgen	10/2024
15.	Mögliche Änderung des Bebauungsplanes Nr. 149 "Am Böhlgraben" - Großflächiger Einzelhandel	248/2023
16.	Vierte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Cuxhaven	247/2023
17.	Anträge
17.1	Sportstättenbaufördermittel	ANT-37/2023
17.2	Rücknahme der Einführung einer Rasseliste in der Hundesteuersatzung	ANT-1/2024
17.3	Aufhebung der Hundesteuersatzung vom 14.11.2013 in der Fassung der 3. Änderungssatzung und Änderung der Hundesteuersatzung in der Fassung der 2. Änderungssatzung	ANT-2/2024
18.	Anfragen
19.	Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen
20.	Schließung der Sitzung