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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligung und Personal, 2. Sitzung
Termin: Mo, 22.05.2023 16:30 Uhr
Ort: Rathaus, Sitzungsraum Vannes
Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Genehmigung von Niederschriften  
5.1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligung und Personal vom 06.09.2022  
5.2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligung und Personal vom 01.11.2022  
5.3 Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligung und Personal vom 16.11.2022  
5.4 Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligung und Personal vom 05.12.2022  
5.5 Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligung und Personal vom 12.12.2022  
5.6 Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligung und Personal vom 06.02.2023  
6. Regiebetrieb Technische Dienste
hier: Jahresabschluss 2019		 47/2023
7. Regiebetrieb Technische Dienste
hier: Jahresabschluss 2020		 48/2023
8. Neufassung der Friedhofsgebührensatzung 59/2023
9. Kommunale Entsorgungsanstalt Nord Niedersachsen gkAöR (KENN)
hier: Sitzung des Verwaltungsrates		 39/2023
10. Jahresbericht 2022 zu den wesentlichen Produkten des Haushaltsjahres 2022 3/2023
11. Quartalsbericht I 2023 zu den wesentlichen Produkten des Haushaltsjahres 2023 78/2023
12. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Cuxhaven 106/2022
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Cuxhaven 106/2022 1. Ergänzung
13. Richtlinie zur Qualifizierung für Beförderungen nach § 12 Abs. 2 Satz 1 Nr.3
Niedersächsische Laufbahnverordnung (NLVO)		 56/2023
14. Maßnahmen zur Verbesserung des baulichen Zustandes der Feuerwehrhäuser der Freiwilligen Feuerwehr - Priorisierung 15/2023
15. Erste Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Cuxhaven vom 15. Dezember 2020 8/2023
16. Mehrkosten für den Abriss des Gebäudes und die Gestaltung des Außengeländes Alt-Emmaus 91/2023
17. Neubau einer 4-Feld-Sporthalle an der Beethovenallee 14/2018 3. Ergänzung
18. Masterplan Wasserstoff - Stadt Cuxhaven
Abschlussbericht		 21/2023
19. Genehmigung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 100/2023
20. Jahresrechnung 2022
hier: Vorläufiges Ergebnis		 79/2023
21. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 - Kenntnisnahme 51/2023
22. Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen		 38/2023
23. Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen		 73/2023
24. Strandeintritt für Landkreisbewohner*innen und Stadtbewohner*innen Seestadt Bremerhaven ANT-1/2022
Strandeintritt für Landkreisbewohner*innen und Stadtbewohner*innen Seestadt Bremerhaven ANT-1/2022 1. Ergänzung
25. Anträge  
26. Berichte/Fragen  
27. Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen  
28. Schließung der Sitzung