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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 8. Sitzung
Termin: Do, 05.12.2019 18:05 Uhr
Ort: Rathaus, Cuxhaven-Saal
Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Genehmigung von Niederschriften  
5.1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 26.06.2018  
5.2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 07.02.2019  
5.3 Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 14.03.2019  
5.4 Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 05.11.2019  
6. Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses  
7. Bestellung des Stellvertreters des Vorsitzenden des Vorstandes der Stadtsparkasse Cuxhaven
hier: Zustimmung der Trägerin		 245/2019
8. Siedlungsgesellschaft Cuxhaven AG
hier: Hauptversammlung der Siedlungsgesellschaft Cuxhaven AG, Benennung des Gesellschaftervertreters		 235/2019
9. Beteiligungsbericht 2019 160/2019
10. Gästebeitragssatzung
1. Gästebeitragskalkulation 2020
2. Zweite Änderungssatzung		 224/2019
Gästebeitragssatzung
1. Gästebeitragskalkulation 2020
2. Zweite Änderungssatzung		 224/2019 1. Ergänzung
11. Tourismusbeitragssatzung
1. Tourismusbeitragskalkulation 2020
2. Zweite Änderungssatzung		 223/2019
12. Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Cuxhaven 250/2019
13. Bestimmung von wesentlichen Produkten 217/2019
14. Jahresabschluss 2015
hier: Teilentlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2015		 246/2019
15. Jahresabschluss 2016
hier: Teilentlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2016		 247/2019
16. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Cuxhaven für die Jahre 2019 bis 2023
hier: Ergänzende Beschlussfassung		 248/2019
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Cuxhaven für die Jahre 2019 bis 2023
hier: Ergänzende Beschlussfassung		 248/2019 1. Ergänzung
17. Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen		 237/2019
18. Richtlinie zur Förderung des Eigentumserwerbs für Familien an Wohnbaugrundstücken im Baugebiet "Südlich Westerwischstrom" 211/2019
19. Haushaltsplan der Julius- und Louise-Gehrt-Stiftung für das Jahr 2020 und Entscheidung über die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018 241/2019
20. Ankauf von landwirtschaftlichen Flächen im Bereich nördlich Seehausen 253/2019
21. Radweg entlang der K 3 zwischen Altenwalde und Holte-Spangen 195/2019 1. Ergänzung
22. Endgültige Festsetzung einer Tempo 30-Zone in der Südersteinstraße und den umliegenden Straßen
- SV 117/2017		 180/2019
23. Straßenausbaubeiträge für die Beleuchtung in Groden 184/2019
24. Straßenausbaubeiträge für die Beleuchtung in Sahlenburg 200/2019
25. 114. Änderung des Flächennutzungsplans "Ehemalige Bundeswehrliegenschaft Cuxhaven-Altenwalde" – Abwägungs- und Feststellungsbeschluss 218/2019
26. Bebauungsplan Nr. 211 "Sportplatz Altenwalde" - Satzungsbeschluss 26/2019
27. Rahmenplan "Nördlich Am Altenwalder Bahnhof" - Beschluss 182/2019
28. Interkommunales Kooperationsprojekt Bioabfallverwertung 167/2019
29. Abfallgebühren 2020 227/2019
30. Straßenreinigungsgebühren 2020 228/2019
Straßenreinigungsgebühren 2020 228/2019 1. Ergänzung
31. Friedhofsgebühren 2020 229/2019
32. Entwässerungsgebühren 2020 238/2019
33. Beauftragung der Festsetzung und Einziehung von Entwässerungsgebühren 239/2019
34. Geändertes Gesetz über die Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten - Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen im Bereich der Stadt Cuxhaven 129/2019
35. Sicherheitsauflagen bei Veranstaltungen 221/2019
36. Änderung der Verordnung der Stadt Cuxhaven über das Abbrennen von Brauchtumsfeuern 231/2019
37. Beitritt zum Bündnis "Rettet die 112 und den Rettungsdienst - Bündnis für den Rettungsdienst als Landes- und Kommunalaufgabe" 234/2019
38. Berufung ehrenamtlicher Sachverständiger für Wild- und Jagdschäden 214/2019
39. Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofs über die überörtliche Kommunalprüfung der Stadt Cuxhaven
hier: Zuwendungen für kulturelle Zwecke		 226/2019
40. Nutzungsbedingungen für die Überlassung des Veranstaltungssaals der Stadtbibliothek der Stadt Cuxhaven 230/2019
41. Neubau der Kindertagesstätte „Südlich Westerwischstrom“
hier: Belastungszustimmung		 254/2019
Neubau der Kindertagesstätte „Südlich Westerwischstrom“
hier: Belastungszustimmung		 254/2019 1. Ergänzung
42. Umgestaltung eines bestehenden Rasenspielfeldes in einen ganzjährig
bespielbaren Platz		 69/2019
Umgestaltung eines bestehenden Rasenspielfeldes in einen ganzjährig
bespielbaren Platz		 69/2019 1. Ergänzung
Umgestaltung eines bestehenden Rasenspielfeldes in einen ganzjährig
bespielbaren Platz		 69/2019 2. Ergänzung
43. Verbesserung des baulichen Zustandes der Umkleidekabinen auf städtischen Sportplätzen - Priorisierung 70/2019
Verbesserung des baulichen Zustandes der Umkleidekabinen auf städtischen Sportplätzen – Priorisierung
- hier: Umkleidekabinen vom Jahnsportplatz		 70/2019 1. Ergänzung
44. Fortschreibung der Sportentwicklungsplanung für die Stadt Cuxhaven 240/2019
45. Schalltechnische Untersuchung der Sportanlage Brockeswalde 242/2019
46. Anträge  
46.1 Maßnahmen zur Verhinderung von Geschosswohnungsbau im Ortskern Döse ANT-13/2019
47. Anfragen  
48. Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen  
49. Schließung der Sitzung