Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Rat, 4. Sitzung
Termin:	Do, 29.06.2023 18:00 Uhr
Ort:	Rathaus, Cuxhaven-Saal Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Eröffnung der Sitzung
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3.	Feststellung der Tagesordnung
	Überplanmäßige Mittelbereitstellung KIP II	132/2023
	Maßnahmen zur Durchsetzung der Strandordnung in der Grimmershörnbucht	ANT-16/2023
4.	Einwohnerfragestunde
5.	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses
6.	Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Cuxhaven für das Geschäftsjahr 2022	126/2023
7.	Jahresbericht 2022 zu den wesentlichen Produkten des Haushaltsjahres 2022	3/2023
8.	Quartalsbericht I 2023 zu den wesentlichen Produkten des Haushaltsjahres 2023	78/2023
9.	Geldautomaten und mobiler Service der Stadtsparkasse Cuxhaven	ANT-20/2022
	Geldautomaten und mobiler Service der Stadtsparkasse Cuxhaven	ANT-20/2022 1. Ergänzung
10.	Familien-Besucherkarte	92/2022
11.	Gegenseitige Anerkennung von Gästekarten - Vereinbarung und Besucherströme 2022	71/2023
12.	Tourismus 2022 - Sonderbericht der Stadtverwaltung	57/2023
13.	Touristische Gäste- und Übernachtungszahlen 2013 - 2022	69/2023
14.	Besetzung von Ausschüssen des Rates, von Ausschüssen der Stadt nach besonderen Rechtsvorschriften und Besetzung anderer gleichartiger und unbesoldeter Stellen hier: Aufsichtsrat der Siedlungsgesellschaft Cuxhaven AG	30/2023
15.	Partner- und Patenschaften hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung	115/2023
16.	Überplanmäßige Mittelbereitstellung KIP II	132/2023
17.	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023	107/2023
18.	Anregungen und Beschwerden gem. § 34 NKomVG hier: Neubauplanung der Bleickenschule auf den Grünflächen zwischen Am Meierhof und Claus-Oellerich-Weg	114/2023
19.	Anregungen und Beschwerden gem. § 34 NKomVG hier: Ladestation für Elektrofahrräder in der Stadt Cuxhaven und Ratssitzung mit seniorengerechten Themen	117/2023
20.	Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Cuxhaven	106/2022
20.1	Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Cuxhaven	106/2022 1. Ergänzung
21.	Vorschlag zur Benennung des Bahnhofsvorplatzes	89/2023
22.	Fahrzeugkonzept der Feuerwehr der Stadt Cuxhaven	55/2023
23.	Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenortsbrandmeister"	27/2023
24.	Anträge
24.1	Überarbeitung der Schutzverordnung für das Gebiet des Brockeswaldes	ANT-13/2023
24.2	Umbenennung des Gebäudekomplexes der Bleickenschule, des Stadttheaters und der Gorch-Fock-Schule in "Bleik-Max Bleicken-Haus"	ANT-14/2023
24.3	Einrichtung von Mitfahrerbänken in Cuxhaven und Start eines Pilotprojektes in Sahlenburg	ANT-15/2023
24.4	Maßnahmen zur Durchsetzung der Strandordnung in der Grimmershörnbucht	ANT-16/2023
25.	Anfragen
26.	Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen
27.	Schließung der Sitzung