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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 8. Sitzung,Terminverlegung!
Termin: Do, 13.10.2022 18:02 Uhr
Ort: Veranstaltungszentrum, Kugelbake-Halle
Strandstr. 80, 27476 Cuxhaven
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 08.09.2022  
6. Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Durchführung der Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses  
7. Strom- und Gasversorgung in der Stadt Cuxhaven  
8. Kommunale Entlastungen von Stadt und Landkreis im Zusammenhang mit der Energieverteuerung und Stand der Energieeinsparung in den kommunalen Liegenschaften und der städtischen Gesellschaften  
9. Unterrichtung des Rates gemäß § 88 Abs. 2 NKomVG über den Bericht an die Kommunalaufsicht über den Beschluss zur Sitzungsvorlage Nr. 153/2022  
10. Quartalsbericht I 2022 zu den wesentlichen Produkten des Haushaltsjahres 2022 71/2022
11. Anregungen und Beschwerden gem. § 34 NKomVG
hier: Wasser- und Strandqualität in Döse		 189/2022
12. Bericht zum Stadtmarketing 163/2022
13. Jahresabschluss 2020
hier: Teilentlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2020		 173/2022
14. Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen		 190/2022
15. Aufhebung der Julius-und-Louise-Gehrt-Stiftung und Verkauf des Stiftungsgebäudes 191/2022
16. Erneuerung der Asphaltdecke in der Beethovenallee ANT-42/2022
Erneuerung der Asphaltdecke in der Beethovenallee ANT-42/2022 1. Ergänzung
17. Straßenausbaubeiträge für die Beleuchtung in Altenwalde 76/2022
18. 4. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Cuxhaven 151/2022
19. Situation der Eisenbahnverbindungen nach Bremerhaven und Stade insbesondere Elektrifizierung und zusätzliche Bahnhaltepunkte  
20. Besondere Vorkaufssatzung für Teilflächen der 90. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich „Südlich der Baumrönne“ 138/2022
21. 128. Änderung des Flächennutzungsplans "Sportzentrum am Bürgerpark Groden" – Teilbereich A und Teilbereich B
Beschluss über Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss		 182/2022
22. Bebauungsplan Nr. 220 "Sportzentrum am Bürgerpark Groden" – Teilbereich A und Teilbereich B
Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss		 183/2022
23. Friedhof Brockeswalde: Betreibung der Trauerhalle als Verein ANT-11/2022
Friedhof Brockeswalde: Betreibung der Trauerhalle als Verein ANT-11/2022 1. Ergänzung
24. Regiebetrieb Technische Dienste
hier: Jahresabschluss 2017		 167/2022
25. Regiebetrieb Technische Dienste
hier: Jahresabschluss 2018		 168/2022
26. Unterbringung von Flüchtlingen durch den Landkreis in der Stadt Cuxhaven
insbesondere: Unterbringung in der ehemaligen Kaserne Altenwalde		  
27. Defibrillatoren - Ausstattung der Sporthallen ANT-13/2021
Defibrillatoren - Ausstattung der Sporthallen ANT-13/2021 1. Ergänzung
Defibrillatoren - Ausstattung der Sporthallen ANT-13/2021 2. Ergänzung
Defibrillatoren - Ausstattung der Sporthallen ANT-13/2021 3. Ergänzung
28. Förderung von Kunst- und Jugendkultur ANT-17/2021
Förderung von Kunst- und Jugendkultur ANT-17/2021 1. Ergänzung
29. Erweiterung der ev.-luth. Kindertagesstätte St. Abundus in Groden durch Umsetzung der Modulkita in Altenwalde nach Groden 34/2022 1. Ergänzung
30. Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung des "ehemaligen Amtsgerichtes" im Schlossgarten 186/2022
31. Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Anlagen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
hier: Sanierung des ahoi!-Bades		 200/2022
32. Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Anlagen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
hier: Ersatzneubau des Umkleidegebäudes auf dem Strichwegsportplatz		 198/2022
33. Anträge  
33.1 Dach- und Fassadenbegrünung ANT-38/2022
34. Anfragen  
35. Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen  
36. Schließung der Sitzung